Von Gregor Marweld
Das größte Hemmnis bei der Schaffung dringend benötigten Wohnraums sind die langsamen Prozesse zwischen der Beantragung der Baugenehmigung bis zur Fertigstellung. Um 1.000 Wohnungen zu bauen, ist ein Bebauungsplan erforderlich, der in Berlin im Durchschnitt drei Jahre dauert – wenn alles glatt läuft. Hinzu kommen drei Jahre Bauzeit. Frühestens sechs Jahre nach Planungsbeginn können also die Mieter ihre neue Wohnung beziehen. Etwas schneller geht es bei Lückenschließungen, die nach § 34 des Baugesetzbuches errichtet werden können. Aber auch hier dauern Planung, Genehmigung und Bau insgesamt etwa zweieinhalb Jahre.
Es muss also eine deutliche Beschleunigung bei der Planungs- und Genehmigungspraxis geben. Das erfordert die personelle Aufstockung aller am Prozess beteiligten Behörden sowie die konsequente Umstellung der Planungs- und Genehmigungsprozesse auf paralleles Arbeiten und eine kooperative Entscheidungsfindung.
Eine weitere Hürde ist die unterschiedliche Handhabung der Bauanträge in den einzelnen Bezirken. Obwohl alle Anträge und Genehmigungen auf derselben Rechtsgrundlage basieren, werden die Regelungen von Bezirk zu Bezirk sehr unterschiedlich ausgelegt. Für Unternehmen, die laut einer Studie des DIHK pro Jahr rund 150 Anträge und Genehmigungen benötigen, ist das eine Zumutung. Wünschenswert wäre eine konsequente Digitalisierung der Prozesskette mit einem zentralen Portal für alle unternehmensrelevanten Antrags- und Genehmigungsverfahren. Das würde den bürokratischen Aufwand deutlich reduzieren und Immobilienentwickler könnten sich endlich auf das konzentrieren, was sie eigentlich wollen: dringend benötigten Wohnraum schaffen.